Inzidenzabhängige Öffnung von Schulen und Kitas ab 22.2.2021 in Kaufbeuren

21.2.2021 Kaufbeuren. Die Stadt Kaufbeuren gibt amtlich bekannt, dass die 7-Tages-Inzidenz in der Stadt Kaufbeuren den Wert von 100 nicht überschreitet, § 18 Abs. 1 Satz 6, § 19 Abs. 1 Satz 4 und § 20 Abs. 1 Satz 3 der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV).

Daher gilt aufgrund dieser Feststellung folgende Regelung:

1. Es findet Präsenzunterricht statt, soweit dabei der Mindestabstand von 1,5 m durchgehend und zuverlässig eingehalten werden kann, oder Wechselunterricht statt, § 18 Abs. 1 Satz 5 der 11. BayIfSMV

a. an den Jahrgangsstufen 1 bis 4 der Grundschule

b. an den Jahrgangsstufen 1 bis 4 der Förderzentren einschließlich der Schulvorbereitenden Einrichtungen sowie an weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren in den Förderschwerpunkten emotionale und soziale Entwicklung, geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung, Sehen und weiterer Förderbedarf sowie Hören und weiterer Förderbedarf,

c. an den Schulen für Kranke in Abstimmung mit den Kliniken und

d. in den Abschlussklassen der übrigen Schulen im Sinne des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG).

Hinweis:

Steigt der Inzidenzwert erneut über 100, wird dies von der Stadt Kaufbeuren bekannt gemacht und es findet am auf die amtliche Bekanntmachung folgenden Tag nur noch Distanzunterricht statt.

2. Der Betrieb von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen ist unter folgenden Voraussetzungen zulässig, § 19 Abs. 1 S.3 11.BayIfSMV:

a. Die jeweiligen Träger haben ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines ihnen von den Staatsministerien für Familie, Arbeit und Soziales und für Gesundheit und Pflege zur Verfügung gestellten Rahmenhygieneplans auszuarbeiten und auf Verlangen der Stadt Kaufbeuren vorzulegen; dabei sind einrichtungsspezifische Anforderungen und die Umstände vor Ort zu berücksichtigen.

b. Die Betreuung erfolgt in festen Gruppen.

Hinweis:

Steigt der Inzidenzwert erneut über 100, wird dies von der Stadt Kaufbeuren bekannt gemacht und es sind am auf die amtliche Bekanntmachung folgenden Tag die Einrichtungen geschlossen.

3. Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung dürfen in Präsenzform stattfinden, soweit dabei der Mindestabstand von 1,5 m durchgehend und zuverlässig eingehalten werden kann, § 20 Abs. 1 Satz 2 der 11. BayIfSMV.

Hinweis:

– Steigt der Inzidenzwert erneut über 100, wird dies von der Stadt Kaufbeuren bekannt gemacht und es sind am auf die amtliche Bekanntmachung folgenden Tag Angebote in Präsenzform nicht mehr zulässig.

– § 20 Abs. 2 der 11. BayIfSMV stellt klar, dass Angebote der Erwachsenenbildung nach dem Bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetz und vergleichbare Angebote anderer Träger sowie sonstige außerschulische Bildungsangebote, soweit sie nicht von § 20 Abs. 1 der 11. BayIfSMV erfasst sind (oder es sich um ausnahmsweise zulässige Schulungen im Sinne des § 20 Abs. 3 der 11. BayIfSMV handelt), in Präsenzform untersagt bleiben.

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